Pressemeldungen

Zur Vereinbarung der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „In der Vereinbarung finden sich viele Vorschläge wieder, auf die sich meine Fraktion gestern verständigt hat. Es ist gut, dass die Öffnung der Schulen zunächst für Schülerinnen und Schüler… Weiterlesen

Zur Meldung des Bildungsministeriums „770 Referendarinnen und Referendare im Schuldienst“ (Nr.060-20) erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Erneut gelingt es dem Bildungsministerium nicht, die Referendarstellen im erforderlichen Maß zu besetzen. Zu jedem Einstellungstermin der Referendare… Weiterlesen

Der Ausstieg aus den strengen Beschränkungen in der Corona-Krise muss aus Sicht der Linksfraktion langsam und behutsam erfolgen. Dazu erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Der Einstieg in den Ausstieg der geltenden Beschränkungen muss schrittweise und von Sicherheitsvorkehrungen, Hygiene- und Abstandsregeln begleitet… Weiterlesen

Zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage „Nicht mehr angebotene Fachrichtungen sowie nicht erteilter Unterricht seit dem Schuljahr 2018/2019“ (Drs. 7/4751, Anlage) erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Zehn Prozent der allgemeinbildenden Schulen sind im aktuellen Schuljahr… Weiterlesen

Manuela Schwesig, Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, verknüpft mögliche Lockerungen der Maßnahmen zum Schutz vor dem Corona-Virus mit einem generellen Tragegebot von Mundschutz-Masken. Dazu erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, Simone Oldenburg: „Ein medizinischer Mundschutz trägt sicherlich… Weiterlesen

Zum gestrigen Urteil des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Greifswald, wonach das Reiseverbot für Einheimische zu den Ostsee-Inseln, an die Küste und die Mecklenburgische Seenplatte über Ostern aufgehoben wurde, erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Für viele Familien ist es schön, dass Spaziergänge am Ostseestrand oder ein… Weiterlesen

Die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg, fordert das Bildungsministerium auf, die Prüfungstermine für das Abitur zu entzerren. „Die vorgesehene Zeitspanne von 17 Prüfungstagen für die schriftlichen Abiturprüfungen muss auf 25 Tage verlängert werden. Ansonsten müssen die Abiturientinnen und… Weiterlesen

Zur Diskussion um die Verschiebung der Ferientermine erklären die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg,und der tourismuspolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster: Henning Foerster: „Der Tourismus ist nach wie vor eine der wichtigsten Branchen für die Wirtschaft Mecklenburg-Vorpommerns. Durch die Einschränkungen der… Weiterlesen

Zu den von der Landesregierung präzisierten Reise- und Bewegungseinschränkungen über die Osterfeiertage erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Es ist ärgerlich, dass die Landesregierung mit ihrer unklaren Begrifflichkeit in den Corona-Verordnungen Verwirrung im Land gestiftet hat. Verschiedene Ministerien, aber auch die… Weiterlesen

Zu den geplanten Hilfen des Landes aus dem MV-Schutzfonds erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Es ist wichtig, dass die Mittel aus dem Schutzfonds zunehmend abfließen können – an die Betriebe im Land, die Beschäftigten und ihre Familien, die vielen Kulturschaffenden. Sie alle brauchen Hilfe und Unterstützung. Nachdem… Weiterlesen