Pressemeldungen

Die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg, weist die Äußerungen des gesundheitspolitischen Sprechers der AfD-Fraktion, Dr. Gunter Jess, in Bezug auf Kinder mit Behinderungen aufs  Schärfste zurück. „Die Aussagen von Herrn Jess zeugen von mangelndem Wissen und fehlendem Sachverstand“, erklärte Frau… Weiterlesen

Zum Kabinettsbeschluss  u.a. zur Änderung der Baunutzungsverordnung, wonach Kommunen über die Zulassung von Ferienwohnungen entscheiden können, erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg:   „Viel zu spät hat sich die Bundesregierung auf eine Änderung der Baunutzungsverordnung geeinigt, die die Rechtsposition von  Ferienwohnungen… Weiterlesen

Zu den Plänen der Bundesregierung, die Rentenangleichung Ost an West erneut zu verschieben, erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion,Simone Oldenburg:   „Weitere zehn Jahre soll die Arbeit der Menschen im Osten weniger wert sein als im Westen. Diese anhaltende Missachtung der Lebensleistung der Menschen in Ostdeutschland ist nicht zu überbieten.… Weiterlesen

Zum Antrag der Koalitionsfraktionen „Schulsozialarbeit in gemeinsamer Verantwortung von Land und Kommunen fortführen“ auf der kommenden Landtagssitzung erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg:  „Das was SPD und CDU in ihrem Antrag vorschlagen, ist kein gangbarer Weg, sondern ein Weg, der in die… Weiterlesen

Zu den Vorhaben des Bildungsministeriums, die Ministerin Birgit Hesse heute im Bildungsausschuss vorgestellt hat, erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg:  „Unter dem Motto ‚Keine Experimente‘ verbirgt sich im Bereich der Bildungspolitik offenbar nichts weiter als Stillstand. Weder sind… Weiterlesen

Zum Vorhaben von Bildungsministerin Birgit Hesse, zur Einführung einer zusätzlichen Deutschstunde eine Lehrerbefragung durchzuführen, erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg:  „Ministerin Hesse hat heute zum wiederholten Male erklärt, dass sie eine Lehrerbefragung durchführen möchte, um… Weiterlesen

Die Linksfraktion hat heute einen Kandidaten für die voraussichtlich im Dezember dieses Jahres stattfindende Wahl des Landesbeauftragten für den Datenschutz vorgeschlagen.  „Karsten Neumann ist aus Sicht meiner Fraktion mit seiner großen Erfahrung hervorragend geeignet, das Amt mit der erforderlichen Sachkenntnis und großem Engagement bestens… Weiterlesen

Die Linksfraktion hat für die Wahl der Mitglieder der Bundesversammlung, die im Februar kommenden Jahres über die Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck entscheidet, folgende Mitglieder vorgeschlagen: Frau Simone Oldenburg, Vorsitzende der Linksfraktion im Schweriner Landtag, Herrn Marcel Falk, Bürgermeister von Stolpe an der Peene, und Frau… Weiterlesen

Nach der Landtour der Linksfraktion durch den Landkreis Vorpommern-Greifswald in den vergangenen zwei Tag erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg:  „In zahlreichen Gesprächsrunden mit Kommunalpolitikerinnen und -politikern, Vereinen und Verbänden wurde ganz deutlich, dass es in Vorpommern in vielen Bereichen deutliche… Weiterlesen

Zur heutigen Vorstellung des neuen Landesbeauftragten für Niederdeutsch durch Bildungsministerin Birgit Hesse erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg:  „Wir beglückwünschen Herrn Mathias Hoffmann und hoffen, dass das Hack und Plück in der niederdeutschen Sprache in M-V endlich beendet wird. D… Weiterlesen