Pressemeldungen

Zur Ankündigung von Ministerpräsident Erwin Sellering, sich von seinem Amt zurückzuziehen, erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg:  „Die Linksfraktion ist betroffen von der Nachricht über die Erkrankung des Ministerpräsidenten. Wir wünschen ihm viel Kraft für den Weg, der vor ihm liegt, und baldige Genesung. Meine Fraktion… Weiterlesen

Zur heute vorgestellten Karte über die Qualität des Badewassers (Badewasserkarte 2017) im Land erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Die weit überwiegend hervorragende Wasserqualität an den Badestellen am Meer und an den vielen Seen ist eine gute Nachricht für alle Einheimischen und Gäste.… Weiterlesen

Zur Ablehnung des Antrags „Lehrkräftegewinnung für den ländlichen Raum stärken“ erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg:  „Bildungsministerin Birgit Hesse verschließt die Augen vor dem großen Problem der Lehrkräftegewinnung für den ländlichen Raum. Die Arbeit an Schulen in kleinen Orten des… Weiterlesen

Zur Forderung u.a. des Flüchtlingsrats und des Landesjugendrings, einen Abschiebestopp nach Afghanistan zu verhängen, erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg:  „Meine Fraktion hat bereits im Januar gefordert, die Abschiebungen in dieses kriegs- und terrorgebeutelte Land auszusetzen. Bereits seit Anfang November vergangenen… Weiterlesen

Zur jetzt erschienenen Studie „Kinderarmut und Reichtum in Deutschland“ erklären die Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg, und die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin, Jacqueline Bernhardt: Oldenburg: „In M-V sind mehr als 49 000 Kinder auf Hartz IV angewiesen, weil ihre Eltern kein oder kein ausreichendes… Weiterlesen

Zur Antwort der Landesregierung auf ihre Kleine Anfrage „Fortschreibung Verkehrssicherheitskonzept“ (Drs. 7/496) erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Der Schutz der schwächsten Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer, Kinder und Jugendliche, muss beim Verkehrssicherungskonzept im… Weiterlesen

Die Linksfraktion wird auf der kommenden Landtagssitzung eine Regierungserklärung zu den Finanzbeziehungen zwischen dem Land und den Kommunen beantragen. Dazu erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg:  Wir brauchen endlich klare Aussagen von der Landesregierung, wie es um die kommunalen Finanzbeziehungen bestellt ist. Nahezu… Weiterlesen

Zur Ankündigung von Bildungs- und Sportministerin Birgit Hesse, insbesondere an Ganztagsschulen das Angebot an Sport und Spiel zu erhöhen, erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg:  „Wieder einmal haben wir eine Absichtserklärung der Ministerin, ohne dass konkrete Maßnahmen in Aussicht gestellt werden. Was… Weiterlesen

Zum Gutachten des Finanzwissenschaftlers Prof. Thomas Lenk im Auftrag des Innenministeriums zu den Finanzbeziehungen zwischen Land und Kommunen erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg: Jeden Tag wird eine neue finanzpolitische Sau durch die Kommunen getrieben. Dabei eint die große Koalition ganz offensichtlich das Ziel,… Weiterlesen

Die Linksfraktion wird von Dienstag, dem 25. April 2017, bis Donnerstag, dem 27. April 2017, auf Landtour in den Kreisen und kreisfreien Städten unterwegs sein. Im Vorfeld der Tour, die unter dem Motto „Gute Arbeit – Gute Löhne“ steht, erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg:  „27 Jahre nach der deutschen Einheit sind wir immer… Weiterlesen