Pressemeldungen

Zur Forderung des SPD-Ostbeauftragten Martin Dulig nach einer Wahrheitskommission zur Aufarbeitung der Arbeit der Treuhand erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Es ist allerhöchste Zeit für eine Kommission zur Aufarbeitung des großen wirtschaftspolitischen Unrechts, das nach der Wende in Ostdeutschland stattgefunden hat.… Weiterlesen

Die Linksfraktion gratuliert am Beginn der Ferien allen Schülerinnen und Schülern sowie Lehrkräften, Eltern und Großeltern zu deren Leistungen im zurückliegenden Schuljahr und der verdienten anstehenden Sommerpause. „Herzlichen Glückwunsch zu Euren Zeugnissen, liebe Schülerinnen und Schüler“, erklärte die Vorsitzende und bildungspolitische… Weiterlesen

Zum Schulbauprogramm des Landes, das heute vorgestellt wurde, erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Die Landesregierung hat weder eine Ahnung noch einen Plan. Sie ist im Blindflug unterwegs. Von einem schlüssigen Förderprogramm kann keine Rede sein. Vielmehr handelt es sich um… Weiterlesen

Zur Unterrichtsausfallstatistik für das erste Halbjahr 2017/2018 erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Alle Jahre wieder dieselbe Leier der Bildungsministerin: Jubelarien, obwohl sich die katastrophale Lage beim Unterrichtsausfall an den Schulen jährlich verschlimmert. Ein Blick hinter die… Weiterlesen

Anlässlich des heute tagenden 10. Altenparlaments erklärt die Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „In wenigen Bundesländern gibt es ein Altenparlament. Mecklenburg-Vorpommern gehört dazu. Bei uns ist es eine feste Einrichtung geworden. Das bezeugt sein zehntes Jubiläum heute im Schweriner Schloss.   Auf dem Altenparlament… Weiterlesen

Die Abgeordneten sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Linksfraktion werden von Dienstag, dem 5. Juni, bis Donnerstag, dem 7. Juni 2018, auf Landtour in M-V unterwegs sein. Im Mittelpunkt der Besuche vor Ort stehen die Probleme beim Übergang von der Schule in den Beruf. Die Auftaktveranstaltung der Landtour findet am Dienstag, dem 5. Juni… Weiterlesen

Zu den Plänen der Umstrukturierung der obersten Landesbaubehörde Betrieb Bau und Liegenschaften (BBL) durch Finanzminister Brodkorb, erklärt die Fraktionsvorsitzende, Simone Oldenburg: „Und wieder einmal prescht Finanzminister Brodkorb mit einer Idee über die Medien vor, ohne diese im zuständigen Ausschuss des Landtages vorzustellen. Es besteht… Weiterlesen

Zu den Ergebnissen der heutigen Beratungen im Koalitionsausschuss zu Verbesserungen bei der Polizei und einem Fahrplan zur beitragsfreien Kita erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Der Innenminister unternimmt den tölpelhaften Versuch, der Öffentlichkeit ein X für ein U vorzumachen. Der Pakt für Sicherheit entpuppt sich bei… Weiterlesen

Zur öffentlichen Anhörung über Erste Hilfe an Schulen heute im Bildungsausschuss erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Die seit langem herrschenden Missstände an den Schulen müssen beseitigt werden. Es ist absurd, dass gegenwärtig lediglich Lehrkräfte eine Ausbildung als Ersthelfer… Weiterlesen

Zur Vorstellung der wesentlichen Ergebnisse des Gutachtens von Prof. Dr. Michael Kilian zum Sondervermögen „Strategiefonds des Landes Mecklenburg-Vorpommern“ erklären die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg, und die finanzpolitische Sprecherin Jeannine Rösler: Oldenburg: „Nach der Haushaltsdebatte und dem Beschluss zum Doppelhaushalt… Weiterlesen