Pressemeldungen

Zur Praxis, dass verrentete Lehrkräfte, die nur zeitweise als Vertretung an den Schulen tätig sind, erhebliche Abzüge von Ihrer Vergütung hinnehmen müssen, erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Lehrkräfte, die als Rentnerinnen und Rentner zeitweise an den Schulen unterrichten, müssen fast… Weiterlesen

Zu den Medienberichten über die Hintergründe der Schließung der Kinderstation des Krankenhauses Parchim erklärt die Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Monatelang hat Asklepios als Eignerin anscheinend den Bürgerinnen und Bürgern und dem Parlament die Unwahrheit gesagt. Es hat sich der Eindruck verfestigt, dass eben nicht… Weiterlesen

Zur den immer noch mangelhaften Chancen der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in M-V (vgl. Drs. 7/3810) erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Obwohl in Deutschland die UN-Behindertenrechtskonvention seit 2009 in Kraft ist, haben Menschen mit Behinderungen noch nicht den gleichen Zugang zu Informationen. Sie werden… Weiterlesen

Zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage „Einsatz von Corona-Tests in Mecklenburg-Vorpommern“ (Drs. 7/5038, Anlage) erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Wenn sich Lehrkräfte sowie Erzieherinnen und Erzieher präventiv testen lassen können, stellt sich die Frage, wie dies in der Praxis aussehen soll. Bei rund… Weiterlesen

Zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage „Schulbaumittel in den Jahren 2020 bis 2025“ (Drs. 7/4698) erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Gerade einmal 12,5 Mio. Euro jährlich stehen bis 2023 für Investitionen in Schulbauten zur Verfügung. Dabei haben allein drei Landkreise… Weiterlesen

Zur Information des Bildungsministeriums über die vorhandenen Kapazitäten der Betriebsärzte für die Ausstellung von Attesten zur Befreiung vom Präsenzunterricht erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Etwa ein Drittel der rund 12 000 Lehrerinnen und Lehrer gehören einer Covid-Risikogruppe an.… Weiterlesen

Zum Finanzbericht 2020 des Landesrechnungshofes (LRH) (Drs.: 7/5106) erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Der Finanzbericht ist eine schallende Ohrfeige für die Politik der Landesregierung, weil sie nicht willens oder in der Lage ist, die richtigen Weichen zu stellen. Ob Wirtschaftswachstum, Bruttoinlandsprodukt oder die… Weiterlesen

Zur Ankündigung von Bildungsministerin Bettina Martin, für Schwimmkurse in den Sommerferien insgesamt 130 500 Euro bereitzustellen, erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Endlich hat auch die Landesregierung ein Einsehen, dass die bisher vorgesehenen 25 000 Euro für ein Landesschwimmprogramm… Weiterlesen

Zu den Überbrückungshilfen des Bundes und der zusätzlichen Unterstützung des Landes für Kleine und Mittelständische Unternehmen (KMU) erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Die Hilfen des Bundes und die zusätzliche Unterstützung des Landes sind dringend geboten, um Insolvenzen zu verhindern und es den Unternehmen zu… Weiterlesen

Zum Tod des langjährigen Landesrabbiners William Wolff erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Mit dem Tod von William Wolff verlässt ein ganz Großer die Bühne. Er wird fehlen – mit seinem unvergleichlichen Charme, seinem Witz und großen Intellekt. Wie kein anderer vermochte Rabbi Wolff Herzenswärme, Menschlichkeit und… Weiterlesen