Pressemeldungen

Zu den heute zwischen den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder und der Bundeskanzlerin vereinbarten Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Angesichts der steigenden Infektionszahlen ist es notwendig, Kontakte zu beschränken, gemeinsam aufeinander zu achten, um… Weiterlesen

Angesichts der rasant steigenden Corona-Infektionszahlen schlägt die Linksfraktion sieben Leitlinien für den weiteren Umgang mit dem Virus und den Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie in M-V vor: Künftig müssen alle grundlegenden Maßnahmen zur Eindämmung des Virus im Landtag diskutiert und beschlossen werden. Die Stätte der politischen… Weiterlesen

Zur Änderung des Finanzausgleichsgesetze M-V in Bezug auf eine geplante Entlastung von DDR-Wohnungsbaualtschulden auf der kommenden Landtagssitzung erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Mit der geplanten Altschuldenhilfe an Gemeinden in Höhe von bis zu 200 000 Euro soll zumindest Kommunen in ländlichen Räumen etwas Luft… Weiterlesen

Die Linksfraktion im Landtag M-V lobt einen Malwettbewerb aus. Dazu erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Alle Kinder an Kindergärten und Grundschulen des Landes sind aufgerufen, sich an einem Malwettbewerb zum Thema ‚Weihnachten‘ zu beteiligen. Das Fest rückt näher und wir sind auf der Suche nach einem schönen Motiv, das… Weiterlesen

Zum Krisenmanagement des Bildungsministeriums für die Schulen des Landes in Zeiten der Corona-Krise erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Die Corona-Infektionszahlen steigen auch in Mecklenburg-Vorpommern, aber immer noch gibt es keinen Plan, was getan werden muss, wenn sich die Lage weiter… Weiterlesen

Zur heutigen ersten Sitzung des Zukunftsrates MV erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Wir wünschen den Mitgliedern des Zukunftsrates alles Gute und viel Erfolg bei ihren Beratungen. Angesichts der im Land herrschenden vielen Probleme in zahlreichen Bereichen gibt es ausreichend Diskussionsbedarf. Ob die Arbeit dieses… Weiterlesen

Zum 2. Nachtragshaushalt 2020 erklären die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg, und die finanzpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler: Simone Oldenburg: „Meiner Fraktion ist es gelungen, im Nachtragshaushalt Schwerpunkte für ein besseres Leben und Lernen in unserem Land zu verankern. Wir haben im Vorfeld Vorschläge… Weiterlesen

Zur Ländervereinbarung der Kultusministerkonferenz über die gemeinsame Grundstruktur des Schulwesens und die gesamtstaatliche Verantwortung der Länder in zentralen bildungspolitischen Fragen erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Es ist schier unglaublich, wie hier das Pferd erneut von… Weiterlesen

Zu den Ergebnissen des heutigen Corona-Gipfels der Landesregierung erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Der Gesundheitsschutz der Bevölkerung, der Schutz des Gesundheitssystems vor Überlastung sowie die Verhinderung eines zweiten Lockdowns müssen weiterhin die obersten Ziele im Kampf gegen die Corona-Pandemie sein. Um… Weiterlesen

Die Linksfraktion hat sich heute auf den Dringlichkeitsantrag „Corona-Verordnungen – Parlamentsvorbehalt des Landtages wahren“ für die kommende Landtagssitzung verständigt. Dazu erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Meine Fraktion fordert seit längerem, dass die Corona-Maßnahmen der Landesregierung durch das Parlament… Weiterlesen