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Pressemeldungen


Landesregierung muss Aktionsplan fürs Schwimmen auflegen

Zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage „Schwimmunterricht in den Schuljahren 2019/2020 und 2020/2021“ (Drs. 7/5873, Anlage) erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Das Landesprogramm ‚M-V kann schwimmen‘ entpuppt sich als Schuss in den Ofen. Nicht einmal 1000 Schülerinnen und... Weiterlesen


Gleicher Zugang für Gartenmärkte und Baumärkte erforderlich

Die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg, fordert die Landesregierung auf, die Corona-Landesverordnung so zu ändern, dass der Zugang zu Garten- und Baumärkten unter den gleichen Bedingungen erfolgen kann. „Es ist für die oftmals kombinierten Garten- und Baumärkte im Land nicht praktikabel und verwirrt die Menschen noch mehr, wenn der... Weiterlesen


Mecklenburg-Vorpommern weiter in der Armutsfalle gefangen

Zu den heute veröffentlichten Zahlen des Statistischen Landesamtes zur Entwicklung der Armutsgefährdung in Mecklenburg-Vorpommern 2014 bis 2019 erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Die Armut und Armutsgefährdung in unserem Land ist weiterhin erschreckend hoch. Im Bundesvergleich ist fast jede und jeder Fünfte der... Weiterlesen


Eklatantes Versagen beim Corona-Management wird zunehmend deutlich

Zum Corona-Management der Bundesregierung erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Die Rücknahme der Osterruhe-Regelung ist gut, vorheriges Nachdenken wäre auch in diesem Fall besser gewesen. Erneut haben wir es mit einem eklatanten Versagen der Bundesregierung im Umgang mit der Pandemie zu tun. Von der korrupten... Weiterlesen


Fehler beim Corona-Management von Bund und Land schlagen voll durch

Zur Vorstellung der Beschlüsse des jüngsten Bund-Länder-Gipfels durch Ministerpräsidentin Manuela Schwesig erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Auch nach diesem Bund-Länder-Gipfel bleibt der Ministerpräsidentin nichts anderes übrig, als an die Vernunft und Disziplin der Bevölkerung zu appellieren, die beschlossenen... Weiterlesen


So war das nicht abgemacht – Testkapazitäten umgehend ausbauen

Zu den fehlenden Schnelltests an den Schulen erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Die angekündigten flächendeckenden Tests an den Schulen können vielerorts nicht durchgeführt werden, weil die erforderlichen Schnelltests nicht dort ankommen. Es zieht sich wie ein Roter Faden durch das... Weiterlesen


Bevölkerung muss Versagen der Bundesregierung ausbaden

Zum heutigen Bund-Länder-Gipfel zum weiteren Vorgehen in der Corona-Pandemie erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Angesichts des bundesweit rasant steigenden Infektionsgeschehens müssen die Einschränkungen für die Bevölkerung in Deutschland und M-V erneut verlängert werden, da sonst eine Überlastung des Gesundheitssystems... Weiterlesen


Nachwuchs wird zunehmend knapp – Referendare besser vergüten

Zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage „Absolventen der Lehramtsausbildung im Schuldienst“ (Drs. 7/5832, Anlage) erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Dort, wo es an den Schulen brennt, wo der Bedarf an Lehrerinnen und Lehrern besonders hoch ist, fehlt es zunehmend an... Weiterlesen


Sport für Kinder ist mindestens genauso wichtig wie Profisport

Zum Samstagsspiel des 1. FC Hansa Rostock als Pilotprojekt für weitere Öffnungen erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Wenn die Landesregierung ein Profi-Fußballspiel als Testballon für weitere Lockerungen hernimmt, dann muss auch endlich ein Masterplan zur Öffnung des Kinder- und Jugendsports her. Sport für Kinder und... Weiterlesen


Kommunikationsdefizite bei Rückzahlung der Corona-Hilfen beseitigen

Zu den vermehrt auftretenden Verunsicherungen von Unternehmerinnen und Unternehmern bezüglich der Schreiben vom Landesförderinstitut (LFI) erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Meine Fraktion hat heute im Wirtschaftsausschuss wegen der öffentlichen Diskussion um vermeintliche Rückzahlungsforderungen des LFI von... Weiterlesen