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Pressemeldungen


Landesregierung vollzieht Kehrtwende um 180 Grad – Kompass futsch?

Zu den Lockerungen für die Hotels und Gaststätten in der Corona-Krise erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Für die vielen Unternehmen der Tourismusbranche, die täglich um ihre Existenz gebangt haben und immer noch bangen, sind die Lockerungen natürlich eine gute Nachricht. Damit erhalten sie eine Perspektive, wie es... Weiterlesen


Kranzniederlegung in Wöbbelin richtig – keine Einladung des Landtages bedauerlich

Zur Kranzniederlegung von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig anlässlich des 75. Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers Wöbbelin erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Selbstverständlich ist es notwendig, landesweit an Mahn- und Gedenkstätten die Erinnerung an die Verbrechen in der Zeit des deutschen Faschismus... Weiterlesen


Der 1. Mai ist und bleibt Kampftag für gute Arbeit und gute Löhne

Zum Tag der Arbeit am 1. Mai, erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Auch wenn es in diesem Jahr erstmals seit 1949 keine Kundgebungen und Volksfeste geben wird, ist und bleibt der 1. Mai ein Kampftag für gute Arbeit und gute Löhne. Es ist heute wichtiger denn je, für bessere Arbeitsbedingungen und den Schutz vor Armut... Weiterlesen


Kindertagespflege zeitnah wieder öffnen

Die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg, fordert die zeitnahe Öffnung der Kindertagespflege zur Betreuung von Kleinkindern: „Die Einschränkungen im Bereich der Kindertagespflege müssen aufgehoben werden. Aufgrund der maximalen Gruppengröße von fünf Kindern sind die geltenden Hygienevorschriften hervorragend einzuhalten. Die... Weiterlesen


Zentrale Lernplattform mit IT-Geräten für alle Schüler und Lehrkräfte

Zur neuen Schuldatenschutzverordnung, die u.a. den Einsatz privater Technik von Lehrkräften in der digitalen Bildung regelt, erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Nun ist das Chaos an den Schulen perfekt. Mit der Datenschutzverordnung wird verboten, was die Schulen in den zurückliegenden... Weiterlesen


Sechste Klassen stehen vor Schulwechsel – Unterricht ermöglichen

Die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg, fordert die Bildungsministerin des Landes, Bettina Martin, erneut auf, umgehend Vorkehrungen zu treffen, damit die sechsten Jahrgangsstufen spätestens ab 11. Mai wieder unterrichtet werden:  „Die Schülerinnen und Schüler der sechsten Klassen stehen vor dem... Weiterlesen


Linksfraktion M-V verurteilt den hinterhältigen Anschlag

Zum Anschlag auf die Abgeordnete der Linksfraktion, Karen Larisch, erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, Simone Oldenburg: „Wir sind entsetzt über die wiederholten feigen rechtsextremistischen Anschläge auf unsere Abgeordnete Karen Larisch. Die ständigen Drohungen gegen ihre Person und Zerstörungen ihrer... Weiterlesen


Linksfraktion fordert Gesundheitsschutz und Fürsorge von der Landesregierung für alle Lehrkräfte

Zur Ankündigung der Bildungsministerin, Bettina Martin, Lehrkräfte, die in einem Haushalt mit Risikogruppen leben, nicht von der Arbeit zu befreien, erklärt die bildungspolitische Sprecherin und Fraktionsvorsitzende, Simone Oldenburg: „Meine Fraktion fordert, dass für alle Lehrkräfte die gleichen Regelungen gelten, wie für alle anderen... Weiterlesen


Fehlende Aussagen zur finanziellen Unterstützung des Tourismus sind enttäuschend

Zu den Ergebnissen des heutigen Tourismusgipfels erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg:   „Der vorgestellte Stufenplan zur langsamen Öffnung des Tourismus ist ein wichtiger Schritt und ein positives Signal an die gesamte Branche. Es ist richtig, dass bei allen Schritten immer die aktuellen Entwicklungen der Infektionszahlen... Weiterlesen


Neustart der Schulen offenbart die katastrophale Lehrkräftesituation

Zur Antwort der Landesregierung auf ihre Kleine Anfrage „Lehrkräfte im Schuldienst“ (Drs.: 7/4649) erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Die Corona-Krise und der anstehende Schulstart verdeutlichen einmal mehr die katastrophale Personalsituation bei den Lehrkräften im Land. Seit Jahren hat... Weiterlesen