Diese Website verwendet Cookies.
Skip to main content

Pressemeldungen


Gewalt an Schulen dramatisch gestiegen - Schulsozialarbeit verstetigen

Zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage „Durchführung der Verwaltungsvorschrift für den Umgang mit Notfällen an den öffentlichen Schulen des Landes Mecklenburg-Vorpommern in den Schuljahren 2019/2020 und 2020/2021“ (Drs. 7/6096) erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Die... Weiterlesen


Rückbau der Testkapazitäten nur mit Augenmaß

Zur reihenweisen Schließung von Testzentren einerseits und der Forderung der Ministerpräsidentin, rigide Maßnahmen für Reiserückkehrer zu erlassen, erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Angesichts der weiterhin bestehenden Testpflichten im Alltag dürfen wir Testkapazitäten nicht zu stark zurückfahren. Wir brauchen vielmehr... Weiterlesen


Geht so - durchwachsene Regierungsbilanz von SPD und CDU

Zu der von der Landesregierung heute vorgestellten Bilanz der Regierungsarbeit in der Legislaturperiode 2016 – 2021 erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Es ist die Aufgabe der Regierung, das Land zu regieren. Dazu hat sie sich verpflichtet. Wenn diese Arbeit nun weit über das Maß positiv gewesen wäre, hätte die... Weiterlesen


Lehrkräfte im Land halten – Schuldienst attraktiver gestalten

Zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage „Übernahme von Referendarinnen und Referendaren sowie Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärtern in den Schuldienst“ (Drs. 7/5990) erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Noch immer kehren Jahr für Jahr etwa 20 Prozent der frisch... Weiterlesen


Schutz der Nichtgeimpften, Kinder und Jugendlichen hat Vorrang

Zu den Aussagen des Rostocker Oberbürgermeisters Madsen „Alltag für Ungeimpfte muss unangenehmer sein“, erklärt die Fraktionsvorsitzende Simone Oldenburg: „Es ist ungeheuerlich, dass Herr Madsen nur testen will, um den Nichtgeimpften das Leben zu erschweren. Es muss immer die Aufgabe von Politik und Medizin sein, Menschen das Leben zu erleichtern... Weiterlesen


Schutz der Nichtgeimpften, Kinder und Jugendlichen hat Vorrang

Zu den Aussagen des Rostocker Oberbürgermeisters Madsen „Alltag für Ungeimpfte muss unangenehmer sein“, erklärt die Fraktionsvorsitzende Simone Oldenburg: „Es ist ungeheuerlich, dass Herr Madsen nur testen will, um den Nichtgeimpften das Leben zu erschweren. Es muss immer die Aufgabe von Politik und Medizin sein, Menschen das Leben zu erleichtern... Weiterlesen


Keine Experimente – jetzt kein neues Fach einführen!

Zum Start des Anhörungsverfahrens zum Rahmenplan für das Fach „Gesellschaftswissenschaften“ erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „In einer Zeit der großen Verunsicherung an den Schulen des Landes ist es nicht angebracht, die Einführung des neuen Faches Gesellschaftswissenschaften... Weiterlesen


Mieterinnen und Mieter bleiben auf Mehrkosten für Heizung sitzen

Zum heute gescheiterten Kompromiss, wonach die Mehrkosten für den CO2-Preis auf Öl und Gas je zur Hälfte von der Vermieter- und Mieterseite getragen werden sollten, erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Die Union hat beim Klimaschutz das Soziale vollständig aus dem Blick verloren. CDU/CSU gaben dem Druck von Vermieter- und... Weiterlesen


Koalitionsvereinbarung von SPD und CDU: Was kümmert sie ihr Geschwätz von gestern?

Zum Stand der Umsetzung der Koalitionsvereinbarung von SPD und CDU erklären die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg, und die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Jeannine Rösler: Oldenburg: „SPD und CDU haben sich in ihrer Koalitionsvereinbarung für diese Legislaturperiode (2016 bis 2021) vieles vorgenommen. Gegen Ende ihrer Amtszeit... Weiterlesen


Testpflicht für körpernahe Dienstleistungen, Theater und Museen aufheben

Zur aktuellen Corona-Lage in Mecklenburg-Vorpommern erklärt die Fraktionsvorsitzende Simone Oldenburg: „Die 7-Tage-Inzidenz liegt in Mecklenburg-Vorpommern stabil unter 10, und seit geraumer Zeit sogar unter 5. Mit diesem Infektionsgeschehen hat das Land bundesweit seit Wochen den niedrigsten Wert. Angesichts dieser entspannten Lage ist die... Weiterlesen