Pressemeldungen
Zum heutigen MV-Gipfel zum weiteren Vorgehen in der Corona-Pandemie erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Das Leben in M-V kehrt langsam, aber sicher zurück. Das Infektionsgeschehen im Land nimmt spürbar ab und das Impfen hat an Fahrt gewonnen, sodass endlich Öffnungsperspektiven entwickelt werden konnten. Jetzt darf es… Weiterlesen
Auf Ihrer Beratung haben die Fraktionsvorsitzenden der LINKEN im Bundestag, der LINKEN in den Landtagen sowie im Europäischen Parlament das Grundsatzpapier „Sozial und solidarisch aus der Krise“ beraten und beschlossen. In dieser Erklärung werden konkrete Vorschläge unterbreitet, wie den sozialen Folgen der Pandemie begegnet werden kann. Die… Weiterlesen
Im ganzen Land sind gegenwärtig Plakate der Linksfraktion mit der Forderung „Mehr Lohn in der Pflege. Beifall reicht nicht.“ (Anlage) zu sehen. Dazu erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Die Corona-Pandemie hat es glasklar an den Tag gebracht: Es ist wichtiger denn je, für bessere Arbeitsbedingungen, mehr Arbeitsschutz und… Weiterlesen
Zur Debatte um die Öffnungen in der Tourismuswirtschaft erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Es ist komplett unverständlich. Seit Tagen sinken die Inzidenzen in vielen Landkreisen und im gesamten Land, doch wenn es um die Aussicht auf Öffnung der Schulen geht, ruht im Bildungsministerium… Weiterlesen
Zum Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus und der Beendigung des Zweiten Weltkrieges am 8. Mai erklären die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg, und der innenpolitische Sprecher, Peter Ritter: Oldenburg: „Der 8. Mai markiert das Ende der NS-Barbarei und wir gedenken an diesem Tag der Menschen, die Opfer der nationalsozialistischen… Weiterlesen
Zur Meldung des Ministeriums für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung, dass annähernd 2500 junge Leute das Azubi-Ticket nutzen, erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Lediglich sieben Prozent der Anspruchsberechtigten nutzen das Azubiticket, das seit drei Monaten am Start ist. Es liegt nicht allein an der… Weiterlesen
Zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage „Übernahme von Referendarinnen und Referendaren sowie Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärtern in den Schuldienst“ (Drs. 7/5990, Anlage) erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Das Land hat in den zurückliegenden zwei Jahren 130 junge… Weiterlesen
Zu den Kürzungen bei der Auftragsvergabe von Büroreinigungsarbeiten in Ministerien und Landesbehörden erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Die Kürzungen bei den Reinigungsarbeiten und der Aufruf der Landesregierung, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sollen in der Staatskanzlei und den Ministerien selbst zu Staubsauger… Weiterlesen
Zu den Aussagen von Prof. Dr. Emil Reisinger, wonach Schulen und Kitas keine Treiber der Pandemie mehr seien und es dort nur wenige Ansteckungen gegeben habe, erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Homeschooling und Distanzunterricht sind bei weitem kein vollwertiger Ersatz für den… Weiterlesen
Zur aktuellen Debatte über die Rechte Geimpfter und von Corona Genesenen erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Die aktuelle Debatte um die Rechte Geimpfter und von einer Corona-Infektion Genesener macht einmal mehr deutlich, dass die Bundesregierung auch über 14 Monate nach dem Ausbruch der Pandemie weiter planlos vor sich… Weiterlesen