Pressemeldungen

Zum heute von SPD und CDU präsentierten künftigen Zuschnitt der Ministerien erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Die Besetzung der Spitzen der Fachressorts erinnert an das Kinderspiel ‚Bäumchen, wechsle Dich‘. Wie dünn bei der SPD die Personaldecke gestrickt ist, zeigt sich bereits daran, dass Mathias Brodkorb innerhalb… Weiterlesen

Die Linksfraktion geht am Donnerstag, dem 20. Oktober 2016, auf eine zweitägige Klausur nach Banzkow. Die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg, erklärt dazu im Vorfeld:  „Wir haben bei den Landtagswahlen eine empfindliche Niederlage erlitten. Wir müssen dieses Ergebnis auswerten, analysieren sowie insbesondere Schlussfolgerungen für… Weiterlesen

Zu den Ergebnissen der heutigen Koalitionsrunde zwischen SPD und CDU erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Heute sollten die Knackpunkte zwischen den Koalitionären geklärt werden. Aber anstatt die Probleme endlich beherzt anzugehen, wird in zentralen Fragen weiter auf Gutachten verwiesen, die abgewartet und ausgewertet… Weiterlesen

Zur „Bildungsoffensive für die digitale Wissensgesellschaft“ des Bundesbildungsministeriums erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg:  „Selbstverständlich ist das Digital-Programm für Schulen aus dem Hause Wanka grundsätzlich zu begrüßen. Jeder Euro und jeder Cent, der eingesetzt wird, die… Weiterlesen

Zu den Ergebnissen der Koalitionsrunde zwischen SPD und CDU zum Thema „Inneres und Justiz“ erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Auch die heutige Verhandlungsrunde muss als weiterer Akt in einem anhaltenden Trauerspiel bezeichnet werden. Im Wahlkampf großspurig 555 neue Planstellen bei der Polizei gefordert und mit der… Weiterlesen

Zu den Ergebnissen der Koalitionsrunde zwischen SPD und CDU zum Thema „Soziales“ erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Die Entlastung der Eltern bei den Kita-Beiträgen ist ein längst überfälliger Schritt. Ziel muss jedoch die vollständige Kostenfreiheit der Kitaplätze sein. Das Recht auf Bildung hat jedes Kind, eine gute… Weiterlesen

Zum Appell von Ministerpräsident Erwin Sellering an die Bundespolitiker, die Rentenangleichung endlich auf den Weg zu bringen, erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg:  „Seit Jahren vernehmen wir von Herrn Sellering, dass er sich unermüdlich für die überfällige Rentenangleichung Ost an West einsetze. Wir lesen das in… Weiterlesen

Anlässlich des morgigen Welttages für menschenwürdige Arbeit erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Dieser Tag sollte auch für uns in M-V Anlass sein, darüber nachzudenken, warum Arbeit krank macht, warum Arbeit immer mehr Menschen krank macht. Eine Hauptursache für diese Entwicklung ist die Zunahme von… Weiterlesen

Zum Programm ‚Mehr Sport für gesündere Schüler‘ des Bildungsministeriums, der AOK und des Landessportbundes erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Wie viele Schülerinnen und Schüler tatsächlich übergewichtig sind, ist nicht bekannt, weil es erhebliche Defizite bei den pflichtigen… Weiterlesen

Zu den Ergebnissen der Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und CDU zum Thema „Bildung“ erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg:  „Eine Stunde mehr Deutsch in der Grundschule – das ist so ziemlich die einzige gute Nachricht am Ende dieser Verhandlungsrunde. Die Schulen bekommen jetzt einen… Weiterlesen