Pressemeldungen

Zu den anhaltenden Diskussionen um die Verwendung der Mittel aus dem im Doppelhaushalt 2018/2019 geplanten Strategiefonds erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg:  „Seit Wochen kursieren Gerüchte in der Öffentlichkeit, welche Projekte aus dem sogenannten Strategiefonds finanziert werden sollen. Bis heute gibt es keine… Weiterlesen

Laut der Studie IQB-Bildungstrends, die die Kultusministerkonferenz (KMK) am Freitag in Berlin veröffentlichte, haben Deutschlands Viertklässler sich innerhalb der vergangenen fünf Jahre im Schnitt in Mathematik, beim Zuhören und in Rechtschreibung verschlechtert. Dazu erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion und Vorsitzende,… Weiterlesen

Zur Ankündigung der Landesregierung, ein Sonderprogramm für den Schulbau in Höhe von 110 Mio. Euro aufzulegen, erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg:  „Das Sonderprogramm ist ein Schritt in die richtige Richtung. Das kann aber nur ein Anfang sein, den riesigen Sanierungsstau bei den Schulen… Weiterlesen

Noch immer liegt keine geänderte Verwaltungsvorschrift vor, um Berufsschülerinnen und -schüler bei den Fahrt- und Unterbringungskosten besser zu unterstützen. Dazu erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg:  „In der Landtagssitzung im Juni dieses Jahres hat Bildungsministerin Birgit Hesse die… Weiterlesen

Zum Entwurf der Landesregierung des Doppelhaushalts 2018/2019 erklären die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg, und die finanzpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler:  Oldenburg: Die Landesregierung gibt stets vor, bereits alles zu tun, was für das Land erforderlich ist. Sie wird nicht müde, bei jeder Gelegenheit ihre… Weiterlesen

Zu den Anträgen der Linksfraktion auf der kommenden Landtagssitzung informiert die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg:  TOP Kostenfreie Kindertagesbetreuung schrittweise einführen (Drs. 7/1047).  Die Eltern in M-V werden im bundesweiten Vergleich überdurchschnittlich hoch an den Kosten der Kindertagesbetreuung beteiligt, die Förderung… Weiterlesen

Zur neuen Fraktion „Bürger für Mecklenburg-Vorpommern“ im Landtag M-V erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg:  „Es zeigt sich einmal mehr, dass Proteste schüren, Hassreden und Provokation keine Politik sind. Dies sind jedoch genau die Instrumente, derer sich die AfD bedient. Die Positionen am rechten Rand waren der Kitt der… Weiterlesen

Zu den heute veröffentlichten Neuerungen bei den Klassenfahrten durch Bildungsministerin Birgit Hesse, erklärt die bildungspolitische Sprecherin und Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg:  „Es freut mich, dass unsere Forderung nach einer zusätzlichen Klassenfahrt für die Klassenstufen 5 – 10 in die Verordnung mit aufgenommen wurde.… Weiterlesen

Mehr Schein als Sein

Erste Bewertung des Entwurfs der Landesregierung und eigene Vorschläge für den Doppelhaushalt 2018/2019 durch die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg, und die finanzpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler: Oldenburg: Die Landesregierung gibt stets vor, bereits alles zu tun, was für das Land erforderlich ist. Ihre… Weiterlesen

Die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg, spricht sich dafür aus, den sogenannten Inklusionsfrieden fortzuschreiben, den die Fraktionen von SPD, CDU und Linke 2016 vereinbart haben. Im Inklusionsfrieden haben sich die Beteiligten auf einen gemeinsamen Weg bis 2023 verständigt.  „Da sich die Zahl der… Weiterlesen