Pressemeldungen

Zum Artikel in der SVZ, Ausgabe 14. 09.2019, „Die Berliner ‚Mieten-Sense‘“, erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag M-V, Simone Oldenburg: „Ein Vergleich der gescheiterten Wohnungspolitik der DDR mit dem Berliner Senatsbeschluss zum befristeten Einfrieren der Mieten und dem Volksbegehren zur Vergesellschaftung von Wohnraum in Berlin… Weiterlesen

Zum Verbot des Meldeportals „Neutrale Schule“ der AfD M-V durch den Landesdatenschutzbeauftragten erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Der Landesdatenschutzbeauftragte hat dem Wolf den Schafspelz heruntergerissen. Das Sammeln von Daten über Personen mit politisch unliebsamen Meinungen ist… Weiterlesen

Zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage „Umsetzung Starkes-Familien-Gesetz“ (Drs. 7/3985) erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Kinder, die beim Lernen Schwierigkeiten haben, können aus dem Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) Lernhilfen erhalten. Die Kinder, die besonders… Weiterlesen

Zur Erkrankung von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Die Abgeordneten sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Linksfraktion wünschen Frau Schwesig für die kommenden Wochen und Monate viel Kraft und Zuversicht im Kampf gegen ihre Erkrankung. Wir wünschen ihr rasche und… Weiterlesen

Zu den Ergebnissen der Bertelsmann-Studie „Steigende Schülerzahlen im Primarbereich: Lehrkräftemangel deutlich stärker als von der KMK erwartet“ erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Die Landesregierung hat nun schwarz auf weiß, was wir als Oppositionsfraktion schon seit Langem kritisieren… Weiterlesen

Zur ersten Lesung des Doppelhaushalts 2020/2021 heute im Landtag erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Dieser Haushalt ist keine Meisterleistung. Er ist Ergebnis des Drucks einer unzufriedenen Bevölkerung, des Drucks der Opposition und des Drucks der bevorstehenden Wahlen sowie der schwindenden Akzeptanz der Regierung. Vi… Weiterlesen

Zu „100 Jahre Volkshochschulen in M-V“ erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Meine Fraktion gratuliert den Volkshochschulen ganz herzlich zu ihrem Jubiläum. Ihr Engagement in der Erwachsenenbildung hat lange Tradition, sie sind in der Bildungslandschaft fest verankert. Lebenslanges Lernen… Weiterlesen

Zur Vorstellung des „Heißen Herbstes“ durch die GEW erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Um mehr Lehrkräfte zu gewinnen, fordert meine Fraktion u.a. seit langem eine Absenkung der Pflichtstunden, die Verkürzung des Referendariats, die Einführung von Altersteilzeit sowie ein… Weiterlesen

Zur Unterstützung des Offenen Briefes an Bundesinnenminister Horst Seehofer erklärt im Namen der Fraktion die Vorsitzende, Simone Oldenburg: „Die jahrhunderte alte Tradition des Kirchenasyl - Menschen Schutz vor Krieg, Terror und Vertreibung zu bieten- darf nicht ausgehebelt werden. Kirche und Staat sind getrennt- unser Grundgesetz verbietet eine… Weiterlesen

Die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg, unterstützt die Forderung des SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Krüger, wonach der Vorsitzende des Bildungsausschusses, AfD-Fraktionsmitglied Jörg Kröger, von diesem Amt zurücktreten soll. „Auch mit ihrem ‚Petz-Portal‘ stellt die AfD unter Beweis, dass sie von… Weiterlesen