Pressemeldungen

Zum Streit um die Erstattung der Kosten für die Corona-Abstrich-Zentren erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Anfang März hat sich die Landesregierung noch damit gerühmt, Abstrich-Zentren für Corona-Tests initiiert zu haben. Die Ansteckungsgefahr in Krankenhäusern und Arztpraxen sollte durch die Arbeit von neun Zentren,… Weiterlesen

Zum geplanten Ende der Corona-Beschränkungen ab dem 6. Juni in Thüringen erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Mit seinem Vorgehen hält sich Bodo Ramelow an die Absprache der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten, wonach jedes Land seinen Fahrplan für den Ausstieg vom Ausstieg selber festlegen muss. Es muss Lockerungen der… Weiterlesen

Zum Start des digitalen Lernmanagementsystems an öffentlichen Schulen erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Offenbar bedurfte es der Corona-Krise, dass die Landesregierung bei der Digitalisierung von Schule endlich in die Puschen kommt. Seit Jahren wurschtelt das Bildungsministerium an… Weiterlesen

Zu den neuen Entwicklungen und Beschlüssen des Kabinetts in der Corona-Krise erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Das Infektionsgeschehen bei uns im Land bewegt sich weiterhin auf geringem Niveau. Deshalb sind weitere Lockerungen der Beschränkungen des täglichen Lebens notwendig und… Weiterlesen

Zu den Plänen der Landesregierung zur Öffnung der Schulen für den Präsenzunterricht erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Die derzeitigen Pläne der Landesregierung zum Schulbesuch der Kinder und Jugendlichen sind allenfalls Symbolpolitik. Die Schülerinnen und Schüler vor den Ferien ein… Weiterlesen

Zu den Regelungen des „Hygieneplan Corona für Schulen in Mecklenburg-Vorpommern“ erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Nach dem Hygieneplan dürfen maximal 15 Schülerinnen und Schüler in einem Raum unterrichtet werden. Diese Regelung ist willkürlich und geht an der Realität an den Schulen… Weiterlesen

Zur Antwort der Landesregierung auf ihre Anfrage „Das ‚schulische Angebot‘ 9+ und das freiwillige 10. Schuljahr im Zeitraum 2017/2018 und 2018/2019“ (Drs. 7/4794) erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Das Bildungsministerium bekommt das große Problem der viel zu vielen Schulabbrecher nicht… Weiterlesen

Zum neuen MV-Plan der Landesregierung erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Eine schrittweise Öffnung des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebens ist wichtig und verantwortbar. Jedoch fehlt der Regierung ein klarer Kompass, vieles bleibt unklar und widersprüchlich. So hat die Landesregierung bislang den Rat der… Weiterlesen

Zum Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus am 8. Mai erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Das deutsche Volk konnte sich nicht selbst befreien. Es erhielt aber mit dem 8. Mai vor 75 Jahren die Chance, ein Leben in Demokratie und Frieden zu entwickeln. Es ist richtig und wichtig, dass dieser Tag in unserem Land als… Weiterlesen

Zu den Lockerungen für die Hotels und Gaststätten in der Corona-Krise erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Für die vielen Unternehmen der Tourismusbranche, die täglich um ihre Existenz gebangt haben und immer noch bangen, sind die Lockerungen natürlich eine gute Nachricht. Damit erhalten sie eine Perspektive, wie es… Weiterlesen