Pressemeldungen

Zur Brückenfinanzierung des Bundes zur Rettung der MV-Werften, erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Es ist ein Funken der Hoffnung, dass der Bund seiner Verantwortung gerecht wird und sich zu einer Brückenfinanzierung zur Rettung der MV-Werften bereit erklärt. Mit dieser Entscheidung können die Arbeiten an den begonnenen… Weiterlesen

Zum Positionspapier „Gemeinsam gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen“ des Unabhängigen Beauftragten für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs, Johannes-Wilhelm Rörig, erklären die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg, sowie die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin, Jacqueline Bernhardt: Oldenburg: „Der… Weiterlesen

Zum Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober 2020 erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Unser Dank gilt den Frauen und Männern, die vor 30 Jahren für einen friedlichen Weg in die Deutsche Einheit auf die Straße gegangen sind. Sie haben die Mauer zum Einsturz gebracht, die nicht nur Familien und Leben trennte, sondern auch… Weiterlesen

Zur Zwischenbilanz im Schuljahr und Ausblick auf die Zeit nach den Herbstferien von Bildungsministerin Bettina Martin erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Unser herzlicher Dank gilt besonders den Lehrkräften, den Eltern und Großeltern, Schülerinnen und Schülern für den Kraftakt, den sie in… Weiterlesen

Die Fraktionen der Linken im Bund und in den Ländern haben ein Gutachten „Weiterentwicklung der rechtlichen Steuerungsinstrumente des landwirtschaftlichen Bodenmarktes“ (Anlage) in Auftrag gegeben, dessen Ergebnisse jetzt vorliegen. Dazu erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion in Mecklenburg-Vorpommern, Simone Oldenburg: „Immer weniger Land… Weiterlesen

Zu den heute vorgestellten Eckpunkten zum Nachtragshaushalt 2020/2021, erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Meiner Fraktion ist es gelungen, im Nachtragshaushalt Schwerpunkte für ein besseres Leben und Lernen in unserem Land zu verankern. Wir haben im Vorfeld der Haushaltsberatungen Vorschläge eingebracht, von denen… Weiterlesen

Zur Antwort der Landesregierung auf ihre Kleine Anfrage „Arbeit mit Lernplattformen an den allgemeinbildenden und beruflichen Schulen des Landes“ (Drs. 7/5234, Anlage) erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg: "Lediglich ein Drittel aller allgemeinbildenden Schulen nutzt zum Schuljahr 2020/2021… Weiterlesen

Zur Ablehnung des Antrags „Sanierungsstau an Schulen beenden – Schulbauprogramm auflegen“ erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Putz rieselt von Wänden und Decken. Es herrschen Hygienemängel wegen kaputter Sanitärbereiche. Brandschutzauflagen können nicht erfüllt werden. Schülerinnen und… Weiterlesen

Vom 28. September bis 2. Oktober geht die Linksfraktion wieder auf Landtour.  Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende Simone Oldenburg: „Seit Monaten hat die Corona-Krise Mecklenburg-Vorpommern, Deutschland, Europa und die ganze Welt im Griff und stellt die Politik, die Wirtschaft, die Bildung, das Gesundheitswesen und die ganze Gesellschaft vor… Weiterlesen

Die Vorsitzenden der Linksfraktionen im Bundestag und im Landtag M-V, MdB Dr. Dietmar Bartsch und MdL Simone Oldenburg, haben sich heute in einem Offenen Brief an Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel gewandt (Anlage). Dazu erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Wir haben der Bundeskanzlerin noch einmal deutlich gemacht, dass… Weiterlesen