Pressemeldungen

Zum heutigen Beschluss des Landtages zum weiteren Umgang mit der Corona-Pandemie erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Auch wenn ein Rückgang der Zahl der Corona-Infektionen verzeichnet werden kann, ist die Gefahr nicht gebannt. Insbesondere in Hinblick auf die Mutationen des Virus muss der Schutz der Gesundheit der… Weiterlesen

Zum Absetzen des Antrags der Linksfraktion „Alle Werftstandorte der MV-Werften sichern“ von der Tagesordnung der heutigen Landtagssitzung erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Es ist ungeheuerlich, dass ein regulär eingereichter Antrag der Linksfraktion mit der Koalitionsmehrheit von der Tagesordnung der Landtagssitzung… Weiterlesen

Zur heutigen Bund-Länder-Konferenz zum weiteren Umgang mit der Corona-Pandemie erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Erfreulicherweise ist ein Rückgang der Zahl der Corona-Infektionen zu verzeichnen. Aber die Gefahr ist nicht gebannt, insbesondere sind die aufgetretenen Mutationen mit großer Sorge zu sehen. Der Schutz der… Weiterlesen

Die Linksfraktion wird auf der morgigen Sondersitzung des Landtags den Dringlichkeitsantrag „Alle Standorte der MV-Werften sichern“ (Anlage) einbringen. Dazu erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Bereits im Sommer vergangenen Jahres hat sich meine Fraktion für eine Positionierung des Landtags für den Erhalt der… Weiterlesen

Zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage „Einführung von Lebensarbeitszeitkonten für Lehrkräfte“ (Drs. 7/5734) erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Und wieder sind weitere fünf Jahre ins Land gegangen, ohne dass sich die Landesregierung in Sachen Lebensarbeitszeitkonten für… Weiterlesen

Zu den morgigen Bund-Länder-Beratungen zum weiteren Vorgehen in der Corona-Pandemie erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Meine Fraktion erwartet von den morgigen Beratungen der Regierungschefinnen und -chefs der Länder mit der Bundeskanzlerin endlich Nägel mit Köpfen, belastbare… Weiterlesen

Zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage „Evaluation von Anti-Mobbing-Maßnahmen und Einführung eines Anti-Mobbing-Projekttages“ (Drs.  7/5700) erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Offenbar schert sich die Landesregierung keinen Deut um den Beschluss des Landtags, wonach das… Weiterlesen

Zur Ankündigung der Bildungsministerin, Bettina Martin, die Ferienlernkurse auch wieder in den kommenden Sommerferien anzubieten, erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Gerade einmal 1371 Schülerinnen und Schüler haben in den vergangenen Sommerferien das Angebot der Ferienlernkurse… Weiterlesen

Zu den Ergebnissen der Umfrage des Landeselternrates und des Landesschülerrates erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Die Ergebnisse der Befragung unterstützen unsere Forderung, die Schulen frühzeitig und schrittweise wieder zu öffnen. Die Schülerinnen und Schüler, die Eltern und… Weiterlesen

Die Linksfraktion hat sich heute auf ihrer Klausurtagung auf Vorschläge zur Änderung der Landesverfassung verständigt. Dazu erklären die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg, und die rechtspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jacqueline Bernhardt: Oldenburg: „Die Verfassung Mecklenburg-Vorpommerns ist mittlerweile über 25 Jahre alt.… Weiterlesen