Pressemeldungen

Zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage „Aus dem Schuldienst ausgeschiedene Lehrkräfte“ (Drs. 7/5821, Anlage) erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „In den zurückliegenden zwei Jahren ist die Zahl der Lehrkräfte, die ihre Schule vorzeitig in Richtung Ruhestand verlassen,… Weiterlesen

Zum anhaltenden Mangel an Impfstoff gegen das Corona-Virus erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Meine Fraktion fordert Ministerpräsidentin Manuela Schwesig auf, sich auf Bundesebene für eine bedingte Zulassung des russischen Impfstoffs Sputnik einzusetzen. Laut des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte… Weiterlesen

Zum aktuellen Corona-Testgeschehen im Land erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Seit Monaten erklärt auch die Landesregierung zu Recht, dass Testen und Impfen zwei zentrale Schritte auf dem Weg aus der Corona-Krise sind. Deshalb müssen jetzt auch die Ostertage genutzt werden, um so viele Menschen wie möglich zu impfen und… Weiterlesen

Zum aktuellen Corona-Impfgeschehen in M-V erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Jeder Tag, an dem nicht geimpft wird, ist ein verlorener Tag im Kampf gegen das Virus. Nach Angaben des Robert-Koch-Institutes wurden 312 000 Impfstoffdosen nach M-V geliefert und 232 000 Dosen verabreicht (Stand gestern, 17:30 Uhr). Rund ein… Weiterlesen

Zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage „Schwimmunterricht in den Schuljahren 2019/2020 und 2020/2021“ (Drs. 7/5873, Anlage) erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Das Landesprogramm ‚M-V kann schwimmen‘ entpuppt sich als Schuss in den Ofen. Nicht einmal 1000 Schülerinnen und… Weiterlesen

Die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg, fordert die Landesregierung auf, die Corona-Landesverordnung so zu ändern, dass der Zugang zu Garten- und Baumärkten unter den gleichen Bedingungen erfolgen kann. „Es ist für die oftmals kombinierten Garten- und Baumärkte im Land nicht praktikabel und verwirrt die Menschen noch mehr, wenn der… Weiterlesen

Zu den heute veröffentlichten Zahlen des Statistischen Landesamtes zur Entwicklung der Armutsgefährdung in Mecklenburg-Vorpommern 2014 bis 2019 erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Die Armut und Armutsgefährdung in unserem Land ist weiterhin erschreckend hoch. Im Bundesvergleich ist fast jede und jeder Fünfte der… Weiterlesen

Zum Corona-Management der Bundesregierung erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Die Rücknahme der Osterruhe-Regelung ist gut, vorheriges Nachdenken wäre auch in diesem Fall besser gewesen. Erneut haben wir es mit einem eklatanten Versagen der Bundesregierung im Umgang mit der Pandemie zu tun. Von der korrupten… Weiterlesen

Zur Vorstellung der Beschlüsse des jüngsten Bund-Länder-Gipfels durch Ministerpräsidentin Manuela Schwesig erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Auch nach diesem Bund-Länder-Gipfel bleibt der Ministerpräsidentin nichts anderes übrig, als an die Vernunft und Disziplin der Bevölkerung zu appellieren, die beschlossenen… Weiterlesen

Zu den fehlenden Schnelltests an den Schulen erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Die angekündigten flächendeckenden Tests an den Schulen können vielerorts nicht durchgeführt werden, weil die erforderlichen Schnelltests nicht dort ankommen. Es zieht sich wie ein Roter Faden durch das… Weiterlesen