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Pressemeldungen


Verständliche Kommunikation für alle – Barrierefreiheit jetzt!

Zur den immer noch mangelhaften Chancen der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in M-V (vgl. Drs. 7/3810) erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Obwohl in Deutschland die UN-Behindertenrechtskonvention seit 2009 in Kraft ist, haben Menschen mit Behinderungen noch nicht den gleichen Zugang zu Informationen. Sie werden... Weiterlesen


Höchste Zeit, Gesundheitsämter personell zu verstärken

Zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage „Einsatz von Corona-Tests in Mecklenburg-Vorpommern“ (Drs. 7/5038, Anlage) erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Wenn sich Lehrkräfte sowie Erzieherinnen und Erzieher präventiv testen lassen können, stellt sich die Frage, wie dies in der Praxis aussehen soll. Bei rund... Weiterlesen


Nur ein Klecks für den Schulbau – echtes Programm auflegen

Zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage „Schulbaumittel in den Jahren 2020 bis 2025“ (Drs. 7/4698) erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Gerade einmal 12,5 Mio. Euro jährlich stehen bis 2023 für Investitionen in Schulbauten zur Verfügung. Dabei haben allein drei Landkreise... Weiterlesen


Bei Anruf Attest? Bei Befreiung vom Präsenzunterricht Sorgfalt nötig

Zur Information des Bildungsministeriums über die vorhandenen Kapazitäten der Betriebsärzte für die Ausstellung von Attesten zur Befreiung vom Präsenzunterricht erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Etwa ein Drittel der rund 12 000 Lehrerinnen und Lehrer gehören einer Covid-Risikogruppe an.... Weiterlesen


Rechnungshofbericht ist schallende Ohrfeige für Landesregierung

Zum Finanzbericht 2020 des Landesrechnungshofes (LRH) (Drs.: 7/5106) erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Der Finanzbericht ist eine schallende Ohrfeige für die Politik der Landesregierung, weil sie nicht willens oder in der Lage ist, die richtigen Weichen zu stellen. Ob Wirtschaftswachstum, Bruttoinlandsprodukt oder die... Weiterlesen


Es bleibt dabei: Jedes Kind muss schwimmen lernen!

Zur Ankündigung von Bildungsministerin Bettina Martin, für Schwimmkurse in den Sommerferien insgesamt 130 500 Euro bereitzustellen, erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Endlich hat auch die Landesregierung ein Einsehen, dass die bisher vorgesehenen 25 000 Euro für ein Landesschwimmprogramm... Weiterlesen


Unterstützung der KMU und Soloselbstständigen ist dringend geboten

Zu den Überbrückungshilfen des Bundes und der zusätzlichen Unterstützung des Landes für Kleine und Mittelständische Unternehmen (KMU) erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Die Hilfen des Bundes und die zusätzliche Unterstützung des Landes sind dringend geboten, um Insolvenzen zu verhindern und es den Unternehmen zu... Weiterlesen


William Wolff war ein ganz Großer – er wird fehlen

Zum Tod des langjährigen Landesrabbiners William Wolff erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Mit dem Tod von William Wolff verlässt ein ganz Großer die Bühne. Er wird fehlen – mit seinem unvergleichlichen Charme, seinem Witz und großen Intellekt. Wie kein anderer vermochte Rabbi Wolff Herzenswärme, Menschlichkeit und... Weiterlesen


Zusage für Azubi-Ticket zum Ausbildungsstart jetzt!

Zur Aussage der Landesregierung, dass sich die Prüfung zur Einführung eines landesweiten Azubi-Tickets aufgrund der Corona-Krise verzögert (Drs. 7/3810), erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Auszubildende und deren Eltern brauchen jetzt die Zusage, dass das kostenfreie Azubi-Ticket zum Ausbildungsstart in diesem Jahr... Weiterlesen


25 Jahre Landesverfassung – Anspruch und Wirklichkeit

Erste Bewertung der Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage „25 Jahre Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern“ (Drs. 7/3810) durch die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg: Anlässlich des 25-jährigen Jubiläums der Verfassung hat sich meine Fraktion mit einer Großen Anfrage an die Landesregierung gewandt. Wie bereits vor... Weiterlesen