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SPD und CDU verhindern Anhörung zu Unterrichtsbedingungen

Die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE haben heute im Bildungsausschuss des Landtages die Durchführung einer nichtöffentlichen Anhörung zum Thema „Welchen Einfluss haben die Kapazitätsverordnung und die schülerbezogene Stundenzuweisung auf die Klassengrößen und die Lernbedingungen der Schülerinnen und Schüler“ beantragt. Dieser Antrag wurde von den Koalitionären abgelehnt. Die bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg, erklärt dazu:

„Ziel der Anhörung war die Prüfung von Klassengrößen und deren Einfluss auf die Unterrichtsbedingungen. Bei der gegenwärtigen Stundenausstattung der Schulen wird gänzlich außer Acht gelassen, dass viele Schulen nicht in der Lage sind, die Unterrichtsbedingungen attraktiv zu gestalten, weil ihre Räume einfach zu klein sind. Zum Unterricht gehören nicht nur Stunden, sondern auch angemessene bauliche Gegebenheiten. Einem Schüler stehen 1,9 Quadratmeter Platz im Klassenraum zu. Dies führt dazu, dass die Kapazität pro Raum und dadurch die Anzahl der Schülerinnen und Schüler begrenzt ist. Es kommt eben längst nicht allein auf den Lehrer an, wie der Bildungsminister seit der Hattie-Studie gern berichtet.

Es ist höchste Zeit, ergebnisoffen zu bewerten, wie sich diese Vorschriften auf die Klassengrößen und andere Lernbedingungen der Schülerinnen und Schüler ausgewirkt haben. Es muss erörtert werden, ob die baulichen Voraussetzungen und die Kapazitätsverordnung sowie die schülerbezogene Stundenzuweisung noch miteinander vereinbar sind. Aber die Koalitionäre haben offenbar kein Interesse daran, diesen Fragen auf den Grund zu gehen. SPD und CDU vergeben bewusst die Chance, mit allen Beteiligten darüber zu sprechen, was verbessert werden muss. Die Koalition agiert ausschließlich machtpolitisch und ignoriert den Sachverstand von Vereinen und Verbänden.“