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Linksfraktion geht in Winterklausur nach Banzkow

Die Linksfraktion geht vom 3. bis 5. Februar 2020 in Winterklausur. Sie findet im Trend-Hotel in Banzkow statt, Landkreis Ludwigslust-Parchim.

Das Thema „Aufbruch für ein soziales Mecklenburg-Vorpommern – gemeinsam für alle“ steht am ersten Tag im Mittelpunkt der Beratungen. „Dazu werden wir in drei Workshops unsere Schwerpunkte ‚Gute Arbeit‘, ‚Gute Bildung‘ und ‚Gutes Leben‘ diskutieren und konkrete Schlussfolgerungen für die Arbeit der Fraktion ziehen“, erklärte die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg, im Vorfeld der Klausur. „Wir werden uns 20 Monate vor der Landtagswahl auf unsere Schwerpunkte verständigen, die wir konzentriert bearbeiten werden.“ 

Der „Sachstand PUA Wohlfahrtsverbände“ steht am Nachmittag auf dem Programm. Seit zweieinhalb Jahren arbeitet der PUA Missstände bei der Förderung der Spitzenverbände der Wohlfahrtspflege und in den Regionalverbänden der Arbeiterwohlfahrt auf. Es wurden meterweise Akten gesichtet und Dutzende Zeugen gehört. Das Mitglied der Linksfraktion im Ausschuss, Karen Larisch, wird einen Überblick über den Sachstand der bereits  beantworteten Fragen und noch ausstehenden Antworten geben. Am Ende stehen die Fragen: Wie weiter im Umgang mit den Verfehlungen? Wie und in welche Richtung soll der Ausschuss weiterarbeiten?

Zur Betriebs- und Personalrätekonferenz, die sich am Dienstag mit dem Wandel der Arbeitswelt im digitalen Zeitalter beschäftigt, erwartet die Linksfraktion zahlreiche Gäste, darunter Vertreter der Bundesagentur für Arbeit, der Gewerkschaften und Unternehmer. „Die Anforderungen und Bedingungen in Arbeitswelt ändern sich laufend. Nach der Globalisierung von Produktion und Handel sowie dem demografischen Wandel haben wir mit der Digitalisierung einen weiteren Faktor, der die Arbeitswelt revolutioniert“, so Frau Oldenburg. Wie wird die Zukunft der Arbeit im Allgemeinen aussehen und wie in M-V? Welche Anforderungen werden an uns gestellt werden? Wie wird die Arbeit künftig verteilt? Was wird aus den Mitbestimmungsrechten der Beschäftigten? Diese und weitere Fragen stehen zur Diskussion.

Am Dienstagabend findet ab 19:00 Uhr der Neujahrsempfang der Linksfraktion mit Vertreterinnen und Vertretern aus Politik, Wirtschaft, Vereinen und Verbänden statt.

Am dritten und letzten Tag ihrer Klausur beschäftigt sich die Linksfraktion mit Beteiligungsmöglichkeiten von Kindern und Jugendlichen, aber auch von Menschen mit Behinderung in den Kommunalparlamenten. „Wir werden der Frage nachgehen, ob gesetzliche und andere Rahmenbedingungen geändert werden müssen, um die Rechte dieser Gruppen zu stärken“, so Frau Oldenburg.

Parallel zur Tagung am Mittwoch findet in Banzkow die Konferenz der Vorsitzenden der Linksfraktionen in Bund und Ländern statt. Im Mittelpunkt dieser Beratung steht die Vorbereitung der länderübergreifenden Bildungskonferenz im mecklenburg-vorpommerschen Gägelow, Landkreis Nordwestmecklenburg, am 16./17. Mai 2020.

„Zentrale Themen der Bildungskonferenz werden u.a. Strategien gegen den deutschlandweit grassierenden Lehrkräftemangel, der Einsatz und die Qualifizierung von Seiteneinsteigern sowie die Verbesserungen der Lehrerbildung sein“, sagte Frau Oldenburg.