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Koalitionsfraktionen agieren bei der Hochschulplanung oberflächlich

Zur Ablehnung des Antrages der Linksfraktion durch die Koalitionsfraktionen, die Eckwerte der Hochschulentwicklung in den Bildungsausschuss zu überweisen, und anschließenden Enthaltung ihrer Fraktion zum Antrag der SPD- und CDU-Fraktion erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg: 

„Die von der Landesregierung vorgelegten Eckwerte zur Hochschulentwicklung sind zu wichtig, um diese mir nichts, dir nichts durch das Parlament zu hieven. Es ist schlimm genug, dass die Landesregierung die Eckwerte nicht rechtzeitig vorgelegt hat. Jetzt aufgrund des Zeitdruckes die wichtigen Fragen, wie und wohin sich die Hochschulen in den nächsten fünf Jahren entwickeln sollen und wollen, nicht gründlich zu diskutieren, ist an Oberflächlichkeit seitens der SPD und CDU nicht zu überbieten. Sie handeln angesichts der Bedeutung der Hochschulen für die Entwicklung des ganzen Landes fahrlässig. 

Viele wichtige Probleme, etwa wie sich künftig das Betreuungsverhältnis zwischen Studierenden und wissenschaftlichem Personal entwickeln wird, bleiben so ungeklärt. Die Regierungsfraktionen müssen sich fragen lassen, ob die Betreuungsqualität an den Hochschulen dem Rotstift geopfert werden soll. Dringend erforderlich wäre auch eine Befassung mit der Tatsache, dass jeder dritte Studierende in MV sein Studium nicht erfolgreich abschließt. Eine Antwort auf die Frage, durch welche Maßnahmen sie bis wann die Erfolgsquote verbessern will, bleibt die Landesregierung schuldig. 

Der Umgang mit den Eckwerten ist ein weiterer Beleg dafür, dass die Große Koalition und die sie tragenden Fraktionen den Hochschulen nicht die erforderliche Ernsthaftigkeit und nötigen Respekt entgegenbringen.“